Donnerstag, 20. Juni 2019

Horacio Cartes gewinnt Präsidentenwahl in Paraguay

Die Präsidentschafts- und Parlamentswahlen vom 21. April 2013 standen ganz im Zeichen starker internationaler Präsenz. Knapp 400 Vertreter aus Europa und den amerikanischen Staaten hatten sich als Wahlbeobachter bei der Obersten Wahlkommission Paraguays (TSJE) angemeldet und noch weitere 1.200 paraguayische Beobachter aus verschiedenen Organisationen haben ein Auge auf die Wahl geworfen. Allein die EU stellte mit 100 Beobachtern die größte Delegation, gefolgt von der Organisation Amerikanischer Staaten (OAS) und der Union südamerikanischer Staaten (Unasur).

Im Vorfeld war Paraguay durch das „Amtsenthebungsverfahren“ gegen Präsidenten Fernando Lugo in die internationalen Schlagzeilen geraten und wurde zudem bis zu diesen Wahlen vom Wirtschaftsbündnis MERCOSUR und der Union südamerikanischer Staaten der Mitgliedschaft enthoben („Institutioneller Staatsstreich“) und wird spätestens nach der Amtsübernahme (Inauguration findet am 15. August 2013 statt) des neu gewählten Präsidenten voraussichtlich wieder aufgenommen werden.

Nach Angaben der Wahlbehörde konnte Horacio Cartes bei der Wahl am 21. April 2013 45,8 Prozent der Stimmen (1.095.469) für sich vereinen. Der aussichtsreichste Gegner von der liberalen Partei. Efrain Alegre kam auf 36,94 Prozent der Stimmen (883.630) Er hat seine Niederlage bereits eingestanden.

Die 3,5 Millionen Wahlberechtigten waren zudem auch aufgerufen, 45 Senatoren, 80 Abgeordnete, 17 Gouverneure samt entsprechender Regionalversammlungen und 18 Parlamentarier für das Wirtschaftsbündnis Mercosur zu bestimmen. Die Wahlbeteiligung war mit 68,57 Prozent überdurchschnittlich hoch. Das heißt, dass immerhin 2.391.790 Personen zur Wahl gegangen sind.

Im Parlament wird das Abgeordnetenhaus mehr oder weniger zu einer Kammer mit Mitgliedern aus fast nur zwei Parteien, die PLRA (Liberalen) ist dabei ebenfalls zahlenmäßig unterlegen. Im Senat gehen nach den letzten Hochrechnungen (bis zur endgültigen Stimmenauszählung werden noch ca 10 Tage vergehen) 19 Sitze an die ANR (Colorado), 12 an die PLRA (Liberalen), 5 an die Frente Guasu, 3 an die Avanza Pais, 3 an die PDP, 2 an die Unace und 1 an PQ.

Horacio Cartes und die Colorado-Partei (ANR)

Der 56 jährige Horacio Cartes gilt als einer der reichsten Männer Paraguays. Als politischer „Neuling“ trat er erst 2009 der Colorado-Partei bei. Mit dem Sieg von Cartes kehrt die Colorado-Partei an die Macht zurück, die sie mehr als 60 Jahre lang innehatte, bevor sie im Jahre 2008 von einer linksliberalen Koalition um den früheren katholischen Bischof Fernando Lugo abgelöst wurden.

Aussicht

Mit dem neu gewählten Präsidenten kann ein außen- und wirtschaftspolitischer Neustart gelingen. Es wird sich relativ bald zeigen, ob Cartes die innenpolitischen und außenpolitischen Differenzen beseitigen und zugleich meistern kann. Die Chance Paraguay in eine bessere Zukunft mit mehr Prosperität und Entwicklung zu führen, ist jedenfalls sehr groß.